Eine Rezension

Ein Gespenst geht um in Deutschland, die Abkehr vom Linkssein. Es ist einfach nicht mehr cool, links zu sein. Links zu sein bedeutet heute, trotzig die Realität verkennen zu wollen.

In dem von Ulli Kulke und Rainhard Mohn herausgegebenen Buch bekennen 14 ehemalige Linke, warum Sie sich abgewandt haben. Persönlichkeiten wie Harald Martenstein, Monika Maron, Dieter Nuhr, Mathias Brodkorb, Ulrike Ackermann, Hubert Kleinert etc. kommen in dem lesenswerten Buch zu Wort.

Ein solches Bekenntnis, eine solche Abkehr macht auf der Linken natürlich ungehalten, und so empfehlen wir die Rezension aus der Taz: https://taz.de/Aufsaetze-von-ehemaligen-Linken/!6165889/ : «die sich in ihrer Argumentation sogar an Rechtspopulisten anbiederten», so urteilt Stefan Reinke, Taz-Rezensent. Mit dieser Wortwahl bestätigt Reinke damit genau die Gründe, die von vielen Ex-Linken als Grund für ihre Abkehr genannt wurde: Denkverbote, Freiheitsfeindlichkeit und eine unauflösbare Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Und klar, oft auch eine persönliche Enttäuschung, nämlich die Erfahrung, von einstigen Weggefährten gemieden zu werden und teilweise als Faschist benannt zu werden.

Der Kohlhammer Verlag legt hier ein wichtiges zeitgeschichtliches Dokument vor. Wir freuen uns übrigens auf die Gegenposition, ein Buch «Warum wir noch links sind». Die letzte Umfrage sieht die NRW-SPD bei 14 % in ihrem eigenen Stammland. Man wird sich beeilen müssen.

Robert von Radetzky

Der Beitrag „Wenn das Denken die Richtung ändert“ von Ulli Kulke und Rainhard Mohr erschien zuerst auf Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch e.V..

Unser Stammtisch findet regelmäßig online statt. Er richtet sich an Mitglieder und Interessenten. Oft verbinden wir den Stammtisch mit einem Vortrag und einer anschließenden Diskussion zu fachpolitischen und tagesaktuellen Themen. Den jeweiligen Stammtisch und das Thema geben wir vorzeitig auf unsere Website und den Social Media Kanälen bekannt. Bei Interesse an einer Teilnahme, schreiben Sie bitte eine Mail an info@bfa-verein.de.

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Frau Warken verteidigt die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen als einmaligen Vorgang. Tatsächlich wurde diese jedoch schon in den letzten 4 Jahren massiv erhöht, wie eine Auswertung der letzten 15 Jahre zeigt und setzt nur den Weg der Ampelregierung zur massiven Mehrbelastung von Leistungsträgern und der Wirtschaft fort:

Der Beitrag Gesundheitsreform: einmalige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze KV + PV erschien zuerst auf Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch e.V..

Wenn der Traktor unbezahlbar wird, kommt der Ackergaul zurück.

Nicht, weil wir das wollen.
Sondern weil politische Entscheidungen dazu führen, dass moderne Landwirtschaft immer schwerer wirtschaftlich zu betreiben ist.

Ganz ehrlich:
Als ich das gelesen habe, dachte ich zuerst, das sei Satire.

Aber nein – im Umfeld des Bayerischer Rundfunk wird tatsächlich darüber gesprochen, ob Pferdearbeit wieder eine Rolle spielen könnte.

Und genau da sollten bei uns allen die Alarmglocken angehen.

Das ist kein Fortschritt – das ist ein Rückschritt

Ich bin keine Landwirtin.
Aber ich bin Unternehmerin – und ich weiß, was es bedeutet, wenn Kosten steigen und Rahmenbedingungen unsicher werden.

Landwirtschaft ist heute ein hochkomplexer Bereich.
Ohne Technik, ohne Maschinen, ohne verlässliche Energie funktioniert das nicht.

Wenn wir anfangen, ernsthaft über Pferde als Alternative zu sprechen, dann läuft etwas grundsätzlich falsch.

Die Ursache liegt nicht auf dem Feld

Das Problem ist nicht die Landwirtschaft.

Das Problem sind die Rahmenbedingungen:

• steigende Energiepreise
• immer neue Vorschriften
• wachsende Bürokratie
• fehlende Planungssicherheit

Ich erlebe das selbst im beruflichen Alltag:
Wenn politische Entscheidungen die Kosten treiben, geraten Betriebe unter Druck.

Und irgendwann kommen dann solche Debatten auf den Tisch.

Wir brauchen wieder Vernunft statt Ideologie

Für mich ist klar:

Wir müssen zurück zu einer Politik, die wirtschaftliches Arbeiten überhaupt ermöglicht.

Dazu gehört:

• eine bezahlbare Energieversorgung
• technologieoffene Lösungen
• weniger Bürokratie
• mehr Vertrauen in die Menschen vor Ort

Unsere Landwirte brauchen keine romantischen Ideen aus dem Studio.

Sie brauchen Rahmenbedingungen, die funktionieren.

Mein Fazit

Die Diskussion über den Ackergaul ist für mich kein Detail.

Sie ist ein Warnsignal.

Ein Warnsignal dafür, dass wir uns in eine Richtung bewegen, die mit Fortschritt und wirtschaftlicher Vernunft immer weniger zu tun hat.

Und genau deshalb sage ich ganz klar:

So darf es nicht weitergehen.

Birgit Ruder

Der Beitrag Ackergaul statt Traktor? So darf es nicht weitergehen erschien zuerst auf Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch e.V..

Ein Impuls für einen bürgerlich-freiheitlichen Aufbruch

Familie ist mehr als ein privates Arrangement.
Sie ist das Fundament unserer Gesellschaft.

Hier lernen Kinder Verantwortung, Verlässlichkeit und Zusammenhalt.
Hier wird getragen, organisiert und verzichtet – oft über viele Jahre hinweg.

Und genau deshalb ist es problematisch, wenn Familienbeziehungen zunehmend vereinfacht und auf Schlagworte reduziert werden.

„Toxisch“ oder „gut“.
„Kontaktabbruch“ oder „Nähe“.

So einfach ist es nicht.

⚖️ Freiheit braucht Verantwortung

Ein freiheitliches Gemeinwesen lebt von Selbstbestimmung.
Aber:

👉 Freiheit ohne Verantwortung führt zur Beliebigkeit.

Gerade in der Familie zeigt sich, ob dieses Gleichgewicht gelingt.

Es gibt Situationen, in denen Abstand notwendig ist.
Das steht außer Frage.

Aber ebenso gilt:
👉 Familienbeziehungen sind keine Wegwerfverhältnisse.
👉 Sie entstehen über Jahre – und tragen Verantwortung.

🧭 Eine Entwicklung, die nachdenklich macht

Immer häufiger werden komplexe Lebensgeschichten vereinfacht:

• Konflikte werden auf einseitige Schuldzuweisungen reduziert
• Kontaktabbrüche werden gesellschaftlich normalisiert
• Die Lebensleistung von Eltern gerät aus dem Blick

Das wird der Realität nicht gerecht.

🧱 Was ein bürgerlich-freiheitlicher Ansatz bedeutet

Ein Aufbruch in diesem Sinne heißt:

👉 Stärkung der Familie als tragende Säule der Gesellschaft
👉 Anerkennung von Lebensleistung und Verantwortung
👉 Maß und Besonnenheit statt vorschneller Brüche
👉 Differenzierte Betrachtung statt einfacher Urteile

Familie ist kein Ort der Perfektion.
Aber sie ist ein Ort der Verlässlichkeit.

💬 Persönlicher Impuls

Diese Debatte ist nicht abstrakt.

Viele Eltern erleben, dass ihre Lebensleistung im Rückblick infrage gestellt wird.
Dass Verantwortung anders bewertet wird als in der Realität des Alltags.

Ich spreche auch aus eigener Erfahrung:

Ich habe nicht nur alles richtig gemacht.
Aber ich habe mein Bestes gegeben.

Gerade deshalb braucht es mehr Ehrlichkeit –
und weniger einfache Antworten.

🎯 Fazit

Familie ist kein Auslaufmodell.
Und auch kein beliebig kündbares Verhältnis.

👉 Sie ist Grundlage unseres Zusammenlebens.
👉 Sie verdient Schutz, Respekt und Differenzierung.

Ein echter bürgerlich-freiheitlicher Aufbruch beginnt dort,
wo Verantwortung wieder ernst genommen wird –
im Kleinen wie im Großen.

Birgit Ruder, Mutter

Der Beitrag Familie ist Fundament – nicht Option erschien zuerst auf Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch e.V..

Der Beitrag Video des Vortrages von Manfred Haferburg vom 01. April 2026 – Ruinen schaffen, ohne Waffen erschien zuerst auf Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch e.V..

Von Manfred Haferburg

Es liegt die Erlaubnis des Autors vor, diese Briefe auf dieser Webpage zu veröffentlichen

Liebe CDU/CSU, Ihr habt die deutsche Stromversorgung an die Wand gefahren. Der Irankrieg wirkt wie ein Booster. Die nun auf Deutschland zukommende Energiekrise wird eure Gaskraftwerks-Fata-Morgana, Euer Wasserstoff-Delirium, Eure Speicherillusionen und Euren Netzausbau-Größenwahn gnadenlos entlarven.
Ein fiktiver Brief, geschrieben an die tauben Ohren der CDU/CSU.
Sorry, liebe führende Regierungspartei,
aber Euch kann man nicht mehr ernst nehmen. Wenn jemand meint, in wenigen Jahren mit zwei Fusionsreaktoren in Bayern den Welt-Energiemarkt revolutionieren zu können, dann veräppelt er die Leute. Wenn er aber glaubt, mit ein paar kosmetischen Maßnahmen die aus dem Ruder gelaufene Energiewende doch noch zu einer Erfolgsgeschichte machen zu können, dann glaubt er auch, dass der Osterhase am kommenden Wochenende die schönen bunten Eier für die lieben Kleinen legt. Dann glaubt er in alter deutscher Tradition an Wunderwaffen, die uns den Energiewende-Endsieg bescheren.
Als ich das Papier Eures Wirtschaftsbeirats „Energiewende für den Standort Deutschland: Kurs korrigieren, aber konsequent voraus“ las, fehlten mir die Worte. Es ist das neue: „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“, Erich schüttet sich in seinem Grab aus vor Lachen. Wer so einen Wirtschaftsbeirat hat, braucht keine Feinde.
Der Wirtschaftsbeirat Bayern meint, dass die „Klimaerwärmung im erforderlichen Umfang“ reduziert werden muss: „Wir Deutschen haben hierzu schon einen maßgeblichen Beitrag geleistet. Wir verfügen heute über einen stattlichen Erneuerbare-Energien-Kraftwerkspark und haben beim Ausbau und bei der Anpassung unseres Stromnetzes an die neue Energiewelt große Fortschritte gemacht. Diese Energiepolitik müssen wir weiterverfolgen. Es gibt keine Alternative dazu.“
Ist das so, nur weil Ihr es sagt? Es stimmt nämlich nicht. Wenn Deutschland seinen CO2-Ausstoß von derzeit 1,8 Prozent der Weltemissionen auf null verringert, dann ändert sich für das Klima gar nichts, weil andere Länder diesen Ausstoß sofort über den Preismechanismus übernehmen. Nur Deutschland geht bankrott, sonst passiert nichts.
War halt nur so eine Idee?
Die ungeheure Frechheit, zu sagen: „Wie wir heute wissen, haben wir mit der Entscheidung nach Fukushima, den Ausstieg aus der Kernenergie zu beschleunigen, einen großen Fehler begangen, den wir leider in absehbarer Zeit nicht mehr rückgängig machen können“, macht fassungslos. Ihr habt einen „irreversiblen Fehler“ begangen, wie Euer Chef sagt, der nicht mehr rückgängig zu machen ist und beansprucht gleichzeitig weiter die Führung? Seid Ihr von allen guten Geistern verlassen?
Statt sich reumütig für die Industrie-Sabotage zu entschuldigen, wollt Ihr vom Wähler allen Ernstes die Lizenz zum Weiterwursteln? Ihr wollt wirklich erreichen, dass die Wähler Euch beauftragen, „den
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Ausbau der Erneuerbaren Energien energisch weiter voranzutreiben – allerdings dabei aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und die Methodik grundlegend zu ändern“?
Ich lese die Broschüre des Euch nahestehenden Wirtschaftsbeirats so: Liebe Wähler, wir haben leider ein Viertel der deutschen Stromerzeugungskapazität und einen ganzen Industriezweig plattgemacht. War halt nur so eine Idee. Und nicht mal unsere. Hat nicht funktioniert. Hunderte Milliarden, die wir absichtsvoll verbrannt haben, sind nun futsch. Schwamm drüber, reden wir von was anderem. Jetzt müssen wir uns mit voller Kraft der Zerstörung weiterer Energieerzeuger, nämlich der Kohleverstromung widmen. Wir sprengen die Kraftwerke in die Luft und machen die Tagebaue durch „Vernässung“ unbrauchbar. Das ist leider irreversibel in dem Kohleverstromungsbeendigungsgesetz festgeschrieben. Dafür werden wir von Eurem Geld Gaskraftwerke bauen, die wir dann alsbald, nämlich 2045 auch wieder zerstören werden, weil wir keinen Wasserstoff haben.
Ihr habt Euch einer wild gewordenen Klimasekte angeschlossen
Liebe CDU/CSU, Ihr habt Euch einer wild gewordenen Klimasekte angeschlossen, die das im eigenen Land tut, was in einem Krieg der Feind mit dem Gegner macht – die Zerstörung der kritischen Infrastruktur. Ihr habt das „irreversibel“ selbst und absichtsvoll erzeugt, indem Ihr die „Rückbau“ genannte Zerstörung der zwangsabgeschalteten Kraftwerke umgehend eingeleitet habt. Das feierliche Kühlturmsprengen hat durch Euch Volksfestcharakter bekommen. Dies im Namen einer Fiktion, dass ein „menschgemachtes“ Spurengas hauptverantwortlich für einen Temperaturanstieg ist, den Ihr für nicht akzeptabel haltet. Ihr könnt weder den Ausstoß noch die exakte Temperatur messen. Alles beruht auf ungenauen Schätzungen und Simulationen. Ihr schafft es nicht einmal, Euer Vorgehen mit den Ländern abzustimmen, welche die Hauptemittenten des von Euch verteufelten Kohlendioxids sind. In dem Bestreben, Vorreiter zu sein, merkt Ihr gar nicht, wie sehr Ihr Euch vergaloppiert habt. Die anderen Länder schütteln den Kopf über Euch, statt Euch zu folgen.
Nun wollt Ihr einen schweren strategischen Fehler der Vergangenheit durch weitere strategische Fehler kaschieren, die alle durch die Bank kosmetischer Art sind und nur überschminken sollen, dass nicht nur der Kernenergieausstieg, sondern die ganze Energiewende ein schwerer strategischer Fehler war. Neue Märchen sollen die alten Lügen rechtfertigen. Ich mache mir nicht mehr die Mühe, sie Euch im Einzelnen aufzuzeigen. Das habe ich in den letzten Jahren oft genug getan.
Jetzt, wo Deutschland durch 15 Jahre Eurer Energiewendepolitik bis zur Halskrause in der Rezession steckt, wollt Ihr die „Energie- und Klimawende nur in dem Maß fortsetzen, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht darunter leidet“? Jetzt fällt Euch ein, „dass die Stufen der Klimaneutralität realitätsbezogener werden müssen“? Dass Ihr „deutlich ideologiefreier und marktorientierter bei der Umsetzung der Energie- und Klimawende werden müsst“? Jetzt merkt Ihr, „dass die Kosten für Erzeugung, Übertragung und Verteilung erheblich reduziert werden müssen und dass nicht alles durch Subventionen gelöst werden kann“? Das, nachdem Ihr die Hälfte der deutschen Kraftwerke zerstört habt, die „Versorgungssicherheit oberste Priorität haben muss und man steuerbare Leistung benötigt“?
Absurde „Grüngasquote für den Wasserstoffhochlauf“
Ihr scheint nicht zu wissen, dass Ihr die Vergütungsverträge für Windräder und Solarpaneele für 20 Jahre abgeschlossen habt und diese nicht kündbar sind, auch wenn ihr jetzt feststellt, dass „sich diese Anlagen mehr am Markt orientieren und mehr Rücksicht auf die jeweilige Netzsituation nehmen müssen; und dies gilt auch für Batteriespeicher“. Und so geht es in Eurem Papier wild durcheinander
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weiter, bis hin zur absurden Idee einer ständig steigenden „Grüngasquote für den Wasserstoffhochlauf“, natürlich subventioniert auf Kosten der Verbraucher. Merkt Ihr eigentlich nicht selbst den Widerspruch?
So richtig ich einige aus Eurem Papier zitierten Maßnahmen finde, sie kommen 10 Jahre zu spät. Das Kraftwerk Moorburg ist eine planierte Sandfläche. In den Kernkraftwerken kreischen die Trennschleifer und Maschinensägen, dröhnen die Presslufthämmer. Ihr wolltet den Weg zurück versperren, es ist Euch weitgehend gelungen. Der Umweg zurück wird lang und teuer.
Aber diesmal kommt Ihr nicht ungeschoren davon. Seit Jahren haben Fachleute Euch gesagt, dass Ihr den groben Energiewende-Unfug lassen sollt und wurden arrogant abgewimmelt. Diese Fachleute werden sich nun große Mühe geben, Euren Anteil an der gegenwärtigen und kommenden Misere gebührend öffentlich zu machen.
Der Irankrieg wirkt wie ein Booster
Ihr habt es vergeigt. Unter Eurer Beteiligung, ja unter Eurer Führung wurde der „Point of no return“ überschritten. Ihr habt die deutsche Stromversorgung an die Wand gefahren. Mehr als die Hälfte der deutschen Stromerzeugungskapazität habt Ihr absichtsvoll zerstört. Ihr habt neue Kraftwerke wie Moorburg in die Luft gesprengt. Ihr seid dafür verantwortlich, dass Isar2, das beste KKW der Welt, zersägt wird. Ihr habt mit Gesetzen unter dem Anschein der Legalität Obstruktion betrieben.
Kein einziges Eurer Energiewendeziele wurde erreicht. Ihr zerstört die Ökonomie, die Natur und seid trotzdem noch unter den CO2-Weltmeistern. Ihr habt hunderte Milliarden an Volksvermögen ohne jeden Nutzen vernichtet.
Ihr werdet nicht vor einem Kadi zur Verantwortung gezogen werden können. Aber die Wähler werden Euch eine Quittung ausstellen, wenn sie endlich begreifen, was Ihr angerichtet habt. Der Irankrieg wirkt wie ein Booster. Mit Boostern kennt Ihr Euch doch aus? Ich erinnere mich an zahlreiche Booster und Wummse, mit denen Ihr die Wähler hinters Licht geführt habt. Die nun auf Deutschland zukommende Energiekrise wird Eure Gaskraftwerks-Fata-Morgana, Euer Wasserstoff-Delirium, Eure Speicherillusionen und Euren Netzausbau-Größenwahn gnadenlos entlarven. Dann ist Schluss mit lustig. Darum genießt das Osterfest als Ruhe vor dem Sturm. Das wünscht Euch aus der Ferne.

Manfred Haferburg

Der Beitrag Liebe CDU/CSU, diesmal kommt ihr nicht davon! erschien zuerst auf Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch e.V..

Lars Klingbeil möchte niedrigere Einkommen zwischen 3.000 – 4.000 € (also bis ca. 44.000 € Jahreseinkommen) entlasten.

Eine schöne Aussage. Finanziert werden soll dies zum Beispiel durch die Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Soviel Verständnis von Zahlen zugunsten des Staates und soviel Verachtung für Familien hätte ich ihm persönlich gar nicht zugetraut.

Man muss sich dazu einmal die Verteilung der Einkommen und ihrem Anteil am Gesamtsteueraufkommen anschauen.

Bei Betrachtung dieser Tabelle wird klar, dass es bei einer Entlastung der unteren Einkommensgruppen so gut wie keine Ausfälle von Steuereinnahmen gibt, da diese nur 6% des Steueraufkommens ausmachen. Eine höhere Belastung der oberen Einkommensgruppen (der Spitzensteuersatz greift im Übrigen ab einem Jahreseinkommen von 69.879,- €) dagegen spült dem Staat zusätzliche Mittel en masse in die Staatskassen. 50 % der Steuerzahler mit einem Bruttojahreseinkommen kommen für 6% des Steueraufkommens auf, 25% der Steuerzahler im Bereich des Spitzensteuersatzes kommen für 77% des Steueraufkommens auf. Es geht ihm sowie der SPD nicht um Gerechtigkeit, es geht wieder nur um zusätzliche Finanzmittel zu Umverteilung.

So verhält es sich auch mit der Abschaffung des Ehegattensplittings. Laut seiner Aussage möchte er damit Fehlanreize beseitigen, der vor allem Frauen in der „Teilzeitfälle“ hält. Eingeführt wurde das Modell, um Ehepaare zu entlasten. Grundidee der Einführung des Ehegattensplittings in den späten 1950er Jahren war, dass Ehepartner mit höheren Einkommen für den Unterhalt des Partners mit dem niedrigeren Einkommen aufkommen und Familien steuerlich deshalb schlechter gestellt sind, als Singles. Beim Ehegattensplitting werden Paare steuerlich so behandelt, als würden beide exakt die Hälfte zum gemeinsamen Einkommen beitragen – egal, wer wie viel verdient. Das Deutsche Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler (DSi) hat dazu folgendes berechnet:

• Derzeit zahlt ein Ehepaar mit einem gemeinsamen zu versteuernden Jahreseinkommen von 80.000 Euro stets 14.418 Euro Einkommensteuer
• Verdient ein Partner 80.000 Euro pro Jahr und der andere nichts, kämen 8.298 Euro Mehrbelastung hinzu.
• Verdient ein Partner 70.000 Euro und der andere 10.000 Euro, beträgt die zusätzliche Steuerlast 3.846 Euro
• Bei einer Aufteilung von 50.000 zu 30.000 Euro sind es 347 Euro mehr

Unterm Strich handelt es sich um eine reine Steuermehrbelastung für Familien! Wo die Frauen arbeiten sollen, sagt die SPD nicht. Derzeit gibt es ca. 10 Mio. nicht arbeitenden Erwerbsfähigen in Deutschland, entweder im Bürgergeld, im Arbeitslosengeld oder auch in Umschulungsmaßnahmen.

Durch die Abschaffung der kostenlosen Mitversicherung von Ehegatten würde die GKV gestärkt, aber auch hier werden besonders arbeitende Familien wieder stärker belastet. In der Diskussion ist zwar die kostenpflichtige Mitversicherung von Kindern vom Tisch, aber für Ehepartner wird über Pauschbeträge in Höhe von monatlich 200,-€ für die GKV und 25,-€ für die Pflegeversicherung – in Summe 2.700 € pro Jahr – debattiert. Sozialleistungsbeziehern würde dies in der Regel nicht betreffen.

Und zu guter Letzt – die Mehrwertsteuererhöhung. Gesagt wird, dass die Steuer auf 21 – 22 % steigen soll, also gerade mal 2-3%. Dies stimmt aber so nicht, die Steuer steigt um 2-3 Prozentpunkte. Nominal wird sie damit um 10 – 15 % erhöht. Die Mehrwertsteuererhöhung ist eine Maßnahme, zu der eine Regierung nur greifen sollte, wenn es keinerlei Sparmöglichkeiten im Haushalt mehr gibt und alle zusätzlichen Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft sind. Die Auswirkungen auf die Kaufkraft und damit auf die Binnennachfrage sind katastrophal. Bei der letzten Mehrwertsteuererhöhung hatte diese nur einen geringen einen Einfluss auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Hintergrund war eine starke Industrie, die den Kaufkraftrückgang durch höhere Löhne kompensieren konnte und eine hohe Exportnachfrage. In der derzeitigen Situation mit einer schwachen Industrie und einem Mittelstand, der nur noch aus den Reserven lebt, gibt es kaum Möglichkeiten, den Kaufkraftverlust durch Lohnsteigerungen zu kompensieren. Die Mehrwertsteuererhöhung hätte damit dramatische Auswirkungen auf die Wirtschaft und aufgrund des schwachen Exports auch auf das BIP. Es wäre der Sargnagel für unsere Wirtschaft.

Die SPD steht nach diesen Aussagen weiterhin für eine stärkere Belastung gerade der Leistungsträger, im Gegenzug lässt sie die Ausgabenseite des Staates – insbesondere den völlig ausgeuferten Sozialetat weiterhin völlig unangetastet.

Sehr schön erklärt ist dies in folgendem Video: https://www.youtube.com/watch?v=1_hMgspTOPc

Der Beitrag Klingbeils Aussagen in der Analyse erschien zuerst auf Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch e.V..

Die „Entlastung der arbeitenden Mitte“ steht derzeit im Mittelpunkt der politischen Diskussion– so formuliert es Lars Klingbeil.

Gemeint sind Einkommen im Bereich von etwa 3.000 bis 4.000 Euro monatlich.

👉 Gleichzeitig sollen höhere Einkommen stärker belastet werden, um diese Entlastung zu finanzieren.

Ein genauer Blick wirft Fragen auf

Ein lediger Arbeitnehmer mit 85.000 Euro Jahreseinkommen müsste bei einer entsprechenden Steueranpassung mit einer Mehrbelastung von rund 1.000 Euro pro Jahr rechnen.

Zugleich ist die bestehende Belastung bereits erheblich:

• rund 620 Euro monatlich für Kranken- und Pflegeversicherung aus dem Nettoeinkommen
• insgesamt über 1.200 Euro monatlich, wenn die gesamten Lohnkosten berücksichtigt werden

Hinzu kommen weitere Abgaben sowie steigende Lebenshaltungskosten.

👉 Die Spielräume vieler Erwerbstätiger sind bereits heute begrenzt.

Zusätzliche Belastungen für Familien im Gespräch

Parallel wird diskutiert, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung zu verändern.

👉 Für betroffene Haushalte könnten dadurch zusätzliche Kosten von rund 220 Euro im Monat entstehen.

Das betrifft insbesondere:

• Familien mit Kindern
• Haushalte mit ungleicher Einkommensverteilung
• Menschen mit Betreuungs- und Pflegeaufgaben

👉 Damit geraten gerade jene stärker unter Druck, die Verantwortung im Alltag übernehmen.

Verschiebung statt Entlastung?

Vor diesem Hintergrund stellt sich eine zentrale Frage:

👉 Wird die Mitte tatsächlich entlastet –
oder werden Belastungen innerhalb der Mitte neu verteilt?

Denn wenn Entlastungen für die einen durch zusätzliche Belastungen für andere finanziert werden, entsteht kein zusätzlicher Spielraum – sondern lediglich eine Verschiebung.

Ordnungspolitische Perspektive

Die soziale Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard basiert auf einem ausgewogenen Verhältnis von:

• Leistungsgerechtigkeit
• Eigenverantwortung
• sozialem Ausgleich

👉 Dieses Gleichgewicht gerät ins Wanken, wenn steigende Belastungen zur Regel werden.

Fazit

Die Diskussion um die „Entlastung der Mitte“ darf nicht isoliert geführt werden.

👉 Entscheidend ist die Gesamtbelastung der arbeitenden Bevölkerung.

Eine nachhaltige Politik sollte darauf abzielen, Belastungen insgesamt zu begrenzen –
nicht sie innerhalb der Gesellschaft neu zu verteilen.

Birgit Ruder

Der Beitrag Klartext für Deutschland: Entlastung der Mitte – oder neue Belastungen? erschien zuerst auf Bürgerlich-Freiheitlicher Aufbruch e.V..

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Wir freuen uns, dass Manfred Haferburg erneut bei uns am 1. April zu Gast sein wird. Die vergangenen Gespräche mit ihm waren ein Highlight in unserem Veranstaltungskalender.

Wir bitten alle Teilnehmenden, sich mit eingeschalteter Kamera in den Zoom-Call einzuloggen – aus Respekt gegenüber den anderen Teilnehmenden und um eine vertrauensvolle und angenehme Atmosphäre zu schaffen. 

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