Zu den aktuellen Forderungen von CDU und SPD nach höheren Steuern auf Zucker und Alkohol erklärt Birgit Ruder, Mitglied des Bundesvorstandes des Bürgerlich-Freiheitlichen Aufbruchs:
„Zucker- und Alkoholsteuern sind kein Gesundheitsschutz, sondern Freiheitsabbau. Unter dem moralischen Etikett der Gesundheit wird den Bürgern immer tiefer in den Alltag gegriffen.“
Der Bürgerlich-Freiheitliche Aufbruch versteht sich als Stimme für Freiheit, Maß und Eigenverantwortung.
„Gesundheit ist kein Produkt staatlicher Preislenkung. Sie entsteht aus Wissen, Verantwortung und freier Entscheidung. Wer wirklich suchtkrank ist, ändert sein Verhalten nicht wegen ein paar Euro mehr. Wer verantwortlich lebt, wird dagegen finanziell bestraft“, so Ruder.
Der BFA kritisiert vor allem die gesellschaftlichen Nebenwirkungen:
„Diese Steuern treffen nicht Eliten, sondern die breite Mitte. Sie verteuern den Alltag und treffen besonders Menschen, die jeden Euro umdrehen müssen. Das ist keine soziale Politik, sondern Belastungspolitik.“
Auch für Wirtschaft, Ehrenamt und regionale Kultur sieht der BFA erhebliche Risiken:
„Wirtshäuser, Vereine, Volksfeste und kleine Betriebe leben von lebendiger Alltagskultur. Steuerpolitik, die Genuss und Gemeinschaft verteuert, schwächt nicht nur Betriebe, sondern auch den sozialen Zusammenhalt.“
Ruder warnt vor einem grundsätzlichen Politikstil:
„Heute Zucker und Alkohol, morgen Fett, Fleisch, Salz oder Mobilität. Wer Lebensstil besteuert, verlässt die freiheitliche Ordnung und bewegt sich in Richtung Erziehungsstaat.“ Der Bürgerlich-Freiheitliche Aufbruch fordert einen Kurswechsel:
„Wir wollen keine Bürger, die über Preise erzogen werden. Wir wollen mündige Menschen, die informiert entscheiden. Freiheit, Verantwortung und Maß – das ist unser Weg zu Gesundheit, nicht der Steuerbescheid.“
