Themen werden die aktuelle politische Lage in Deutschland und der Welt vor der Bundestagswahl und das politische Angebot von Bündnis Deutschland sein. Zur besseren Planung bitten wir um vorherige Anmeldung unter geschaeftsstelle@bfa-verein.de. Den Link zum Webinar werden wir zudem rechtzeitig…
Schon vor Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes wurde viel vor den Risiken desselben gewarnt. Nun steht die Politik vor einem Scherbenhaufen, den sie mit Ansage und ohne Not selbst verursacht hat. Aktuellstes Beispiel für den Missbrauch dieses Gesetzes ist der Fall Liebich:…
Im Rahmen der Digitalisierung des Gesundheitssystems wurde mit dem Digital-Gesetz (DigiG) die Grundlage für die Einführung der elektronischen Patientenakte geschaffen. Die flächendeckende Einführung der ePA für alle gesetzlich Versicherten begann am 15. Januar 2025. Ursprünglich war vorgesehen, dass alle Befunde…
In der EU gibt es keinen Elon Musk und keine eigene Digitalindustrie von Weltrang. Was es gibt, ist eine aufgeblähte und regelungswütige EU-Kommission zur Regulierung der Digitalindustrie. Zunehmend erweckt Brüssel zudem den Eindruck, es eigentlich auf die Meinungsfreiheit in Europa…
Habeck warnt vor österreichischen Verhältnissen. Dort soll der rechte Wahlsieger tatsächlich an der Regierung beteiligt werden.
Am 27.12.2024 hat Bundespräsident Steinmeier den Bundestag aufgelöst und uns im Hinblick auf die Neuwahlen am 23.2. „konditioniert“ Besonders interessant und aufschlussreich ist dabei sein Hinweis auf das rumänische Verfahren, mit einem unerwünschten Wahlergebnis umzugehen: Dort hatte im November überraschend…
„Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, können zumindest keine Frauen mehr schlagen“ – Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, am 1.Januar 2025
Teil 2 hier können Sie nochmals den 1. Teil nachlesen Auch sonst ist es bei Atreju sehr angenehm. Hier menschelt es neben und auch auf den Bühnen. Niemand repräsentiert das besser als Georgia Meloni. Die laut Politico nun mächtigste Person…
