Letzte Woche gab es wieder ein Messerattentat – diesmal wurden auch Kinder getötet. Der Aufschrei war wieder groß. Aber viel größer war der Aufschrei, als Friedrich Merz ankündigte, einen Antrag im Bundestag einzubringen, dass Asylrecht in Deutschland nun endlich zu…
Schon vor Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes wurde viel vor den Risiken desselben gewarnt. Nun steht die Politik vor einem Scherbenhaufen, den sie mit Ansage und ohne Not selbst verursacht hat. Aktuellstes Beispiel für den Missbrauch dieses Gesetzes ist der Fall Liebich:…
In der EU gibt es keinen Elon Musk und keine eigene Digitalindustrie von Weltrang. Was es gibt, ist eine aufgeblähte und regelungswütige EU-Kommission zur Regulierung der Digitalindustrie. Zunehmend erweckt Brüssel zudem den Eindruck, es eigentlich auf die Meinungsfreiheit in Europa…
